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AFJH Sondervotum

Alles aufgeklärt in Sachen Jugendamtsskandal? Nach der Sitzung des AFJH am 1. Juli 2016 kann man diesen Eindruck von SPD und Verwaltung durchaus bekommen. Nur die Mehrheitsfraktion hielt den Abschlussbericht der… Weiterlesen »

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Ratsbericht 25.08.2016

Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 –… Weiterlesen »

Mehrdad Landesfoerderung  1

Fördermittel für Gelsenkirchener Schulen

Am 24. August war der GRÜNE Landtagsfraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh im GRÜNEN Zentrum in Gelsenkirchen und hat das geplante Kommunale Investitionsprogramm erläutert. Dazu der Bericht aus der WAZ: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/mit-50-millionen-euro-sanierungsstau-abarbeiten-aimp-id12132400.html In der Ratssitzung… Weiterlesen »

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Heute kein Bericht aus dem Rat?

Heute tagt wieder der Rat der Stadt Gelsenkirchen (Tagesordnung) und der ein oder andere mag hier vorbei gucken und auf einen Livestream hoffen. Leider entfällt der heute aus einem einfachen… Weiterlesen »

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GRÜNE fordern Veröffentlichung aller Stellungnahmen

Vor drei Wochen wurde im Rat durch die SPD-Mehrheitsfraktion der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Jugendamtsskandals aufgelöst und der Abschlussbericht gegen die Stimmen fast aller anderen Parteien beschlossen. Durch die Mehrheitsfraktion… Weiterlesen »

Landesmittel auch für die Bädersanierung nutzen!

Die rotgrüne Landesregierung hat ein neues Förderprogramm initiiert, das insbesondere für Schulen, aber auch für die Verbesserung des kommunalen Schwimmbäderangebotes genutzt werden kann. In der Sommerpause werden nach Informationen der… Weiterlesen »

Foto: Wolfram Schneider

Straßenaktion für Europa

Unter dem Motto „It’s Yourope – Dein Wunsch für ein besseres Europa!“ auf der Hochstraße in Buer und haben über die Europäische Union diskutiert, aber vor allem Meinungen von den… Weiterlesen »

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Maulkorbbeschluss zum AFJH

Als kleiner Nachtrag zur Ratssitzung nochmal unsere Stellungnahme und Positionen zur AFJH-Auflösung: Auf gerade mal drei Seiten hat die SPD-Mehrheitsfraktion die Stellungnahmen der anderen Parteien zum „Abschlussbericht“ im Jugendamtsskandal begrenzt. Durch… Weiterlesen »